16. Europäischer Abend: Herausforderung Außenpolitik
Die Herausforderungen an eine europäische Außenpolitik und den seit Ende 2009 im Aufbau befindlichen Europäischen Auswärtigen Dienst (EAD) haben dbb, Europa-Union Deutschland und die Vertretung der Europäischen Kommission in Deutschland am 16. November 2011 im dbb forum berlin einer kritischen Prüfung unterzogen. Thema ihres 16. Europäischen Abends mit fast 400 europainteressierten Teilnehmerinnen und Teilnehmern: „Europäische Außenpolitik – Marke ohne Kern?“
- Die stellvertretende dbb Bundesvorsitzende Kirsten Lühmann begrüßte Teilnehmer und Gäste zum 16. Europäischen Abend
Um dem vermeintlichen „Kern“ europäischer Außenpolitik näher zu kommen, skizzierte die stellvertretende dbb Bundesvorsitzende Kirsten Lühmann bei der Begrüßung der knapp 400 Gäste, die sich Atrium des dbb forum berlin versammelt hatten, zunächst die Quellen, aus denen sich gemeinschaftliches Handeln in Europa speist: „Es sind die großen Momente der Geschichte, auf die dieses Europa bisher noch immer überzeugende Antworten gefunden hat“, sagte Lühmann mit Blick auf die europäische Finanzkrise. „Der gemeinsame Weg, den wir seit 1989 beschreiten konnten, ist auch deshalb möglich geworden, weil es einen europäischen Traum gab, der – gegen alle Widerstände - in europäischen Institutionen und einer festen Westbindung Europas Wirklichkeit geworden war.“ Dabei stelle sich die Frage, leitete die dbb Vize zum Thema des Abend über, ob beim gemäß Lissabon-Vertrag Ende 2009 begonnenen Aufbau einer europäischen Außenpolitik samt eines eigenen Europäischen Auswärtigen Dienstes (EAD), „alles bereits richtig und rund läuft.“
- Der Außenminister der Tschechischen Republik Karl Schwarzenberg begab sich als Hauptredner auf die Suche nach Wesen und Kern europäischer Außenpolitik
„Europäische Außenpolitik ist etwas, das im Werden ist.“ Die Aussage, die sich wie ein roter Faden durch die Rede des Außenminister der Republik Tschechien, Karl Schwarzenberg, zog, blieb bei den Europakennern, die sich anschließend auf hohem Niveau über Hemmnisse und Chancen europäischer (Außen-)Politik austauschten, ohne Widerspruch. Auch dem Hinweis des Hauptredners Schwarzenberg, nicht zu vergessen, dass europäische Außenpolitik immer noch von den Staaten gemacht werde und sie diesen Bereich wesentlich stärker beherrschten als beispielsweise die Wirtschaftspolitik, stieß auf Konsens: Zugleich nutzten die Teilnehmer der von Professor Eckart Stratenschulte, dem Direktor der Europäischen Akademie Berlin, moderierten Podiumsdiskussion - der ehemalige Botschafter Wolfgang Ischinger, der Berliner Hochschullehrer Thomas Risse ,der Direktor des EAD Gerhard Sabathil, der Bundestagsabgeordnete Manuel Sarrazin und Tschechiens Außenminister Karl Schwarzenberg, den Gedankenaustausch, um vor dem Hintergrund der herrschenden Krise ihre eigenen Positionen zu überprüfen. Ein Fazit: Europa kann seine Geltung in der Welt nur behaupten, wenn es gelingt möglichst schnell den Binnendiskurs der Nationalstaaten zugunsten gemeinsamen außenpolitischen Handelns aufzugeben.
